OGH-Erkenntnis gegen Hartlauer betreffend den Verkauf von Brillen-Plagiaten
Laut einer Erkenntnis des OGH, im Februar diesen Jahres, verkaufte Hartlauer im Jahr 1997 gefälschte Fassungen mit dem Markenschriftzug GIORGIO ARMANI in seinen Filialen....
Verkauf von Kontaktlinsen im Drogeriemarkt verboten
Im Oktober des vorigen Jahres fanden sich Monatskontaktlinsen im Regal einer österreichischen Selbstbedienungs-Drogeriekette. Die Kontaktlinsen mit dioptrischer Wirkung wurden in nur einem Radius und...
OGH nimmt Brillenglashersteller nach Zersplittern eines Kunststoffglases in die Pflicht
Brillenglashersteller müssen den Endverbraucher auf gefährliche Eigenschaften eines Produktes hinweisen. Dazu zählt auch, dass Kunststoffgläser eben nicht absolut bruchsicher sind. Der OGH hat jüngst...
Klage wegen mangelhaftem Web-Impressum?
Seit 1.1.2002 sind bestimmte Informationen über den Anbieter Pflicht auf jeder kommerziell genutzten Homepage. In den vergangenen Tagen kam es zu einer fragwürdigen Abmahnwelle...
Fahrerlaubnis für physiologisch einäugige Menschen
Der bayrische Verwaltungsgerichtshof hat interessantes Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof gestellt. Es geht um die Ausstellung eines Führerscheines vulgo Fahrerlaubnis für das Lenken eines...
ZVA klagt Supermarkt wegen dem Vertrieb von Fertigbrillen
Fertigbrillen sind eigentlich bereits vom Terminus inkorrekt, da sie nur bedingt für Notfälle geeignet sind. Diese Nothelfer, bzw. Fertigbrillen sind aus augenoptischer Sicht bedenklich,...
Die neue EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR)
Die neue EU-Verordnung VO (EU) 2017/745 für Medizinprodukte (Medical Device Regulation, MDR) ist seit dem 25. Mai 2017 in Kraft. Die neue Gesetzgebung löst...
Neue Regelung der Zugangsberechtigung für Augenoptiker
Seit gestern regelt eine neue Verordnung die Zugangsvoraussetzungen für das Handwerk der Augenoptik in Österreich. Zur Erteilung einer Gewerbeberechtigung sind nun neue Voraussetzungen verpflichtend....
Prismenkorrektur und Sorgfaltspflichten
Ein Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt (4 U 19/06) hat wieder einmal bestätigt, dass die Auslegung von Aufklärungs- und Sorgfaltspflichten nicht unendlich strapaziert werden kann....
Neue Umsatzsteuer Bestimmungen ab Jänner 2003
Am 11. Juni 2002 hat der Ministerrat grünes Licht für das zweite Abgabenänderungsgesetz 2002 gegeben. Das Steuerpaket enthält Änderungen in 13 Gesetzen und soll...
Augenarzt wegen Brillenverkauf gerichtlich verurteilt
Immer wieder kommt es zu Versuchen seitens einzelner Ophthalmologen in den Kompetenzbereich der Augenoptiker einzudringen. So gab es konkret im deutschen Laatzen bis vor...
Neuregelung der Entgeltfortzahlung nach Dienstnehmer-Unfällen
Sowohl der Wirtschaftsminister als auch der Sozialminister haben die Verordnung, wonach den Dienstgebern der Entgeltfortzahlungsaufwand für Freizeit- und Arbeitsunfälle ihrer Dienstnehmer zu 50 Prozent...
Deutscher Augenoptiker wegen unterlassener Nachkontrolle ärztlicher Verordnung verurteilt
Ein deutscher Augenoptiker wurde verurteilt, weil er seinen Aufklärungspflichten einer Brillenkundin gegenüber nicht nachgekommen ist. Er hat das Rezept des Augenarztes einfach übernommen, obwohl...
Optometristen mit Masterstudium dürfen Optometrie an Klienten ausüben
Nach vier Jahren ging ein Prozess zwischen der klagenden Ärztekammer und einem Wiener Optiker, der zugleich das Studium zum Master of Science in klinischer...
Akademiker darf Doktortitel im geschäftlichen Verkehr nicht ohne Zusatzinformationen führen
Eine aktuelle OGH-Entscheidung könnte zu Rechtsunsicherheit bei Akademikern führen. So wurde ein Augenoptiker mit Doktoratsstudium von der Ärztekammer geklagt. Die Ärzte sahen im akademischen...
OGH-Urteil: Zur räumlichen Nähe zwischen Augenarzt und Optiker
In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung hat sich der OGH mit einem Augenarzt und einem Optiker unter demselben Dach beschäftigt. Solange keine „gemeinsame Praxis“ besteht,...
Schweizer Bundesverwaltungsgericht – Anerkennung von deutschem Meisterprüfungszeugnis
Eine deutsche Augenoptikermeisterin suchte im Jahr 2013 beim Schweizer Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation um Anerkennung ihres deutschen Meisterprüfungszeugnisses an.
Der deutsche Bundesgerichtshof untersagt Brillenvertrieb beim Augenarzt
Der deutsche Bundesgerichtshof hat in einem höchstinstanzlichen Urteil den Vertrieb von Brillen bei Augenärzten untersagt. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte ein Unternehmen,...
Optiker darf laut OGH Urteil mit geeignetem Zusatz den Titel „Dr“ führen
Ein mehr als zwei Jahre dauerndes Verfahren zwischen der klagenden Ärztekammer und einem beklagten österreichischen Optometristen wegen der Führung seines Doktortitels ist vor wenigen...
CMI-WORKSHOP – Infos zu Medizinprodukte der Klasse I am 29.11.2011
Bei Klasse I Herstellern handelt es sich in der Regel um Klein- oder Mittelbetriebe bzw. "start-ups", die oft nicht über eigene Rechtsabteilungen verfügen und...
Schadenersatz, da Stellenbewerber aus Altersgründen nicht eingestellt wurde
Bei der Begründung warum man jemand nicht einstellen möchte sollte man Vorsicht walten lassen. So kann eine offensichtliche und beweisbare Diskriminierung rasch zu einem...
Deutsches Gericht fordert bei Tchibo Hinweispflicht bei Gleitsichtbrillen
In der vorläufigen Entscheidung über einen Antrag des deutschen Zentralverbandes der Augenoptiker (ZVA) gegen die Tchibo GmbH (Hamburg) wies das Landgericht Hamburg darauf hin,...
Vorsicht bei Einschränkungen von Werbeaussagen
Der OGH hat ein Rabattversprechen beim Kauf einer Brille als irreführend qualifiziert. Gemäß diesem Urteil hat es die Firma Pearle ab sofort zu unterlassen...
Optikerin setzt sich gegen Augenärztezentrum beim OGH durch
In einem mehrere Jahre dauernden Gerichtsverfahren galt es zu klären, inwieweit die Werbung von Augenärzten für einen bestimmten Augenoptiker zulässig ist. Während sich in...
