OGH-Erkenntnis gegen Hartlauer betreffend den Verkauf von Brillen-Plagiaten
Laut einer Erkenntnis des OGH, im Februar diesen Jahres, verkaufte Hartlauer im Jahr 1997 gefälschte Fassungen mit dem Markenschriftzug GIORGIO ARMANI in seinen Filialen....
Der deutsche Bundesgerichtshof untersagt Brillenvertrieb beim Augenarzt
Der deutsche Bundesgerichtshof hat in einem höchstinstanzlichen Urteil den Vertrieb von Brillen bei Augenärzten untersagt. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte ein Unternehmen,...
Schadenersatz, da Stellenbewerber aus Altersgründen nicht eingestellt wurde
Bei der Begründung warum man jemand nicht einstellen möchte sollte man Vorsicht walten lassen. So kann eine offensichtliche und beweisbare Diskriminierung rasch zu einem...
Gewährleistung neu: die wichtigsten Bestimmungen im Überblick
Mit Wirkung des 01.01.2002 wurde eine Novelle zum ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) und zum KSchG (Konsumentenschutzgesetz) wirksam. Die Änderungen setzen die EU-Richtlinie 1999/44/EG um....
OGH-Urteil: Zur räumlichen Nähe zwischen Augenarzt und Optiker
In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung hat sich der OGH mit einem Augenarzt und einem Optiker unter demselben Dach beschäftigt. Solange keine „gemeinsame Praxis“ besteht,...
Streit zwischen Apollo Optik und drei Franchisenehmern
Gravierende Veränderungen soll es im Zuge der Übernahme von Apollo Optik durch die niederländische Pearl Gruppe gegeben haben. So wurden z.B. Lieferantenrabatte nicht weitergegeben....
Deutsches Gericht fordert bei Tchibo Hinweispflicht bei Gleitsichtbrillen
In der vorläufigen Entscheidung über einen Antrag des deutschen Zentralverbandes der Augenoptiker (ZVA) gegen die Tchibo GmbH (Hamburg) wies das Landgericht Hamburg darauf hin,...
Verkauf von Kontaktlinsen im Drogeriemarkt verboten
Im Oktober des vorigen Jahres fanden sich Monatskontaktlinsen im Regal einer österreichischen Selbstbedienungs-Drogeriekette. Die Kontaktlinsen mit dioptrischer Wirkung wurden in nur einem Radius und...
Augenarzt wegen Brillenverkauf gerichtlich verurteilt
Immer wieder kommt es zu Versuchen seitens einzelner Ophthalmologen in den Kompetenzbereich der Augenoptiker einzudringen. So gab es konkret im deutschen Laatzen bis vor...
CMI-WORKSHOP – Infos zu Medizinprodukte der Klasse I am 29.11.2011
Bei Klasse I Herstellern handelt es sich in der Regel um Klein- oder Mittelbetriebe bzw. "start-ups", die oft nicht über eigene Rechtsabteilungen verfügen und...
Optiker darf laut OGH Urteil mit geeignetem Zusatz den Titel „Dr“ führen
Ein mehr als zwei Jahre dauerndes Verfahren zwischen der klagenden Ärztekammer und einem beklagten österreichischen Optometristen wegen der Führung seines Doktortitels ist vor wenigen...
Optometristen mit Masterstudium dürfen Optometrie an Klienten ausüben
Nach vier Jahren ging ein Prozess zwischen der klagenden Ärztekammer und einem Wiener Optiker, der zugleich das Studium zum Master of Science in klinischer...
Schweizer Bundesverwaltungsgericht – Anerkennung von deutschem Meisterprüfungszeugnis
Eine deutsche Augenoptikermeisterin suchte im Jahr 2013 beim Schweizer Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation um Anerkennung ihres deutschen Meisterprüfungszeugnisses an.
OGH nimmt Brillenglashersteller nach Zersplittern eines Kunststoffglases in die Pflicht
Brillenglashersteller müssen den Endverbraucher auf gefährliche Eigenschaften eines Produktes hinweisen. Dazu zählt auch, dass Kunststoffgläser eben nicht absolut bruchsicher sind. Der OGH hat jüngst...
Ungefragte Empfehlung eigener Sehbehelfe in Augenarztordination unzulässig
Kürzlich bestätigte der Oberste Gerichtshof, dass Werbung mittels Schaukästen in der Ordination eines Augenarztes und ungefragte Empfehlung eigener Produkte im Anschluss an das Patientengespräch...
Neuregelung der Entgeltfortzahlung nach Dienstnehmer-Unfällen
Sowohl der Wirtschaftsminister als auch der Sozialminister haben die Verordnung, wonach den Dienstgebern der Entgeltfortzahlungsaufwand für Freizeit- und Arbeitsunfälle ihrer Dienstnehmer zu 50 Prozent...
Neue Umsatzsteuer Bestimmungen ab Jänner 2003
Am 11. Juni 2002 hat der Ministerrat grünes Licht für das zweite Abgabenänderungsgesetz 2002 gegeben. Das Steuerpaket enthält Änderungen in 13 Gesetzen und soll...
Deutsches Gericht untersagt Vertrieb von Fertigbrillen für Kurzsichtige
Der deutsche Zentralverband der Augenoptiker (ZVA) gewann vor kurzem beim Landgericht Berlin die Klage gegen eine Supermarktkette. Das Berliner Landgericht hat mit Urteil vom...
Vorsicht bei Einschränkungen von Werbeaussagen
Der OGH hat ein Rabattversprechen beim Kauf einer Brille als irreführend qualifiziert. Gemäß diesem Urteil hat es die Firma Pearle ab sofort zu unterlassen...
Die neue EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR)
Die neue EU-Verordnung VO (EU) 2017/745 für Medizinprodukte (Medical Device Regulation, MDR) ist seit dem 25. Mai 2017 in Kraft. Die neue Gesetzgebung löst...
Prismenkorrektur und Sorgfaltspflichten
Ein Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt (4 U 19/06) hat wieder einmal bestätigt, dass die Auslegung von Aufklärungs- und Sorgfaltspflichten nicht unendlich strapaziert werden kann....
Betragliche Angemessenheitsgrenze der Bildschirmbrille aus steuerlicher Sicht
Bildschirmbrillengläser sind in unterschiedlichen Qualitäten erhältlich. So kann ein Paar mit breiten Sehbereichen im Verkauf auch mehr als Gleitsichtgläser im Basissegment kosten. Wie sieht...
Klage wegen mangelhaftem Web-Impressum?
Seit 1.1.2002 sind bestimmte Informationen über den Anbieter Pflicht auf jeder kommerziell genutzten Homepage. In den vergangenen Tagen kam es zu einer fragwürdigen Abmahnwelle...
Neue Regelung der Zugangsberechtigung für Augenoptiker
Seit gestern regelt eine neue Verordnung die Zugangsvoraussetzungen für das Handwerk der Augenoptik in Österreich. Zur Erteilung einer Gewerbeberechtigung sind nun neue Voraussetzungen verpflichtend....
